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Rundfunkbeitrag Service: ZDF-Intendant fordert moderate Erhöhung

Author: Marek BangMarek Bang |

2013 fand zuletzt eine weitreichende Reform des Rundfunkbeitrages statt. Seitdem zahlt in Deutschland jeder Haushalt eine monatliche Abgabe von 17,50 Euro für das mediale Angebot der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten. Während Befürworter damit den Bedarf für eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet sehen, verteufeln Gegner die Regelung als „Zwangsgebühr“. ZDF-Intendant Thomas Bellut bringt nun eine moderate Erhöhung der Abgabe ins Spiel.

Zahlreiche Verfassungsbeschwerden sorgten bereits dafür, dass sich die Karlsruher Richter mit der Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages beschäftigen müssen. Immer wieder gab es Proteste gegen die pauschal erhobene Gebühr, die seit nunmehr fünf Jahren wie kaum eine zweite Abgabe polarisiert. Dass sie rechtens ist, haben die Richter 2018 bestätigt.

Wie hoch die Gebühr ausfällt, legt die sogenannte Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs für jeweils vier Jahre fest, bevor der Bedarf dann erneut geprüft wird. Die nächste Gebührenperiode startet im Jahr 2021, sodass bis dahin erst einmal alles beim Alten bleibt. Dann aber wird die Höhe neu festgelegt. Genau hierzu hat sich nun ZDF-Intendant Thomas Bellut gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (via FAZ) geäußert. Er fordert eine moderate Erhöhung des Beitrags ab 2021.

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ZDF-Intendant fordert Rundfunkbeitrag von 18,35 Euro

Ohne eine Anpassung des Beitrags sei das aktuelle Qualitätsniveau trotz Sparmaßnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender nicht zu halten, so Thomas Bellut. Der derzeitige Bedarf sei mit den aktuell veranschlagten 17,50 Euro nicht gedeckt, vielmehr greife man aktuell auf Rücklagen zurück. Ohne den Einsatz der Rücklagen würde der Bedarf bereits jetzt bei 18,35 Euro Rundfunkgebühr pro Haushalt liegen, so der Intendant des ZDF.

Im Frühjahr 2019 werden die öffentlich-rechtlichen Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mitteilen, welchen Betrag sie für die kommende Finanzperiode von 2021 bis 2024 veranschlagen wollen. Thomas Bellut hat nun den ersten Vorschlag gemacht.

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Nach dem BVerfG-Urteil: Das müsst ihr über den Rundfunkbeitrag wissen

Mehrere Länder wollen den Rundfunkbeitrag künftig an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln statt wie bisher alle vier Jahre neu darüber zu beraten und zu entscheiden. Thomas Bellut zeigte sich diesem Vorschlag gegenüber offen und signalisierte Gesprächsbereitschaft.

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